Allgemeine Geschäftsbedingungen
Folgende AGB gelten zwischen XTC-Design, vertreten durch Thorsten Maurer, und dem Auftraggeber.
01.) Allgemein
- Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages (Auftrag, Auftragsbestätigung), zwischen den beiden Parteien zustande. Im Voraus abgegebene Angebote sind unverbindlich.
- Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von XTC-Design.
- XTC-Design ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese Änderungen beziehen sich nach einer Frist von 3 Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen, in denen der Vertragspartner sein Recht zur Kündigung wahrnehmen kann.
- XTC-Design ist berechtigt, jedes erstellte Endprodukt als Referenz zu benennen und in Werbemitteln anzugeben.
02.) Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von XTC-Design.
03.) Angebote und Preise
- Alle Angebote und Preise von XTC-Design sind unverbindlich und freibleibend.
- Die angegebenen Preise, sowie alle Angebote sind Festpreise ohne Abzug und nicht nachverhandelbar.
04.) Auftragserteilung
- Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form postalisch oder per eMail erfolgen.
- Internet-Bestellungen (durch eMail/Formularversand) sind auch ohne geleistete Unterschrift für den Auftraggeber rechtsgültig und bindend.
05.) Zahlungsmodalitäten
- Soweit nicht anders vereinbart, gilt Vorkasse sofort ohne Abzug per Banküberweisung, PayPal, Billpay oder Sofortüberweisung.
- Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. verpflichtet, sofern der Kunde nicht nachweist, dass der Zinsschaden, der XTC-Design entstanden ist, geringer ist. Die Geltendmachung weiterer Verzugsansprüche von XTC-Design, insbesondere der Nachweis eines höheren Zinsschadens ist nicht ausgeschlossen.
06.) Urheber- und Nutzungsrechte
- Jeder erteilte Auftrag unterliegt einem Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
- Alle Templates, Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
- Die geatalterischen Entwicklungen, Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von XTC-Design weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.
- XTC-Design überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die Nutzungsrechte richten sich nach den Lizenzbedingungen, die dem jeweiligen Werk beigefügt sind.
- Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
- Vorschläge oder Wünsche des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
- XTC-Design ist berechtigt, in jedes erstellte Endprodukt ein kleines Logoemblem als Erkennungszeichen (Markenzeichen) harmonisch in das Design mit einzubinden, sowie dieses zu verlinken. Diese Copyright im Design, sowie die Verlinkung dient zur Eigenwerbung und Neukundengewinnung. Keines dieser Elemente darf vom Vertragspartner entfernt oder abgeändert werden.
Alle genannten Elemente sind Vertragsbestandteil und Grundlage zur Preisermittlung.
Die Entfernung kann auf Absprache durch XTC-Design gegen einmalige Zahlung einer angemessenen Gebühr von 50,00 EUR durchgeführt werden.
Eine unrechtmässige Entfernung oder Veränderung der o.g. Bestandteile wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
07.) Darstellung
- Der Auftraggeber hat in seinem Internetbrowser (Basissoftware für die Darstellung von Multimedia-Angeboten des WWW auf einem PC) individuelle Einstellmöglichkeiten, welche sich auf die Darstellungsweise der Seiten auswirken können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil unterschiedlich, was zu verschiedenen Darstellungsarten führen kann. XTC-Design übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML/PHP-Dokumente mit allen erhältlichen Browsern völlig identisch dargestellt werden.
08.) Gewährleistung und Haftung
- Der Kunde hat sicherzustellen, das er Eigner seiner gelieferten Inhalte ist und Ihm die Nutzungs- und Besitzrechte unterliegen. Zu diesen Inhalten zählen Fotos, Grafiken, Animationen, Filme, Tonelemente, Texte, Logos, etc. XTC-Design haftet nicht für die vom Kunden gelieferten Inhalte und ist zur genaueren Prüfung der wettbewerbsrechtlichen und inhaltlichen Richtigkeit, sowie früherer Rechte Dritter nicht verpflichtet.
- XTC-Design verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. XTC-Design haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
- XTC-Design verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüberhinaus haftet XTC-Design für seine Erfüllungsgehilfen nicht.
- Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet XTC-Design nicht.
- Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei XTC-Design geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
- XTC-Design ist berechtigt, einen Auftrag nach Vertragsabschluß zurückzuweisen und/oder zu beenden wenn:
- vom Kunden gelieferte Inhalte gegen geltende Gesetze, gute Sitten oder andere rechtliche Bestimmungen verstossen oder anderweitig nicht vertretbar sind.
- Zahlungen nicht vereinbarungsgemäß und pünktlich geleistet werden.
- einzuarbeitende Inhalte nicht fristgerecht, wie vereinbart, zur Verfügung gestellt werden.
- der Auftraggeber notwendige Angaben/Inhalte zurückhält und somit die eingeplante Ausarbeitungszeit ausdehnt, was betriebsinterne Abläufe nachhaltig stören würde. Dies berechtigt den Auftraggeber nicht zur Einstellung seiner Zahlung für bereits erbrachten Leistungen.
09.) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
XTC-Design
inh.: Thorsten Maurer
Am Leitgraben 22B
46147 Oberhausen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten . Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht für
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt, angepasst bzw. modifiziert werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind bzw. die per Email- und/oder Downloadlink gelieferte Ware (z.B.Templates/Software) nicht verschlüsselt ist.
- Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) die in Ausübung Ihrer gewerblichen bzw. selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Ende der Widerrufsbelehrung
10.) Schlussbestimmungen
- Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen XTC-Design und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Firmensitz von XTC-Design (Oberhausen Rheinland), sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Erfüllungsort und Gerichtsstand.
